phoenix persönlich: Diplomatin Emily Haber im Gespräch mit Theo Koll
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In der Sendung „phoenix persönlich“ spricht Theo Koll mit der Diplomatin Emily Haber über ihre persönlichen Begegnungen mit US-Präsident Donald Trump, den Abschied Amerikas von der globalen Ordnung und die künftige Rolle Deutschlands in der Welt Während der ersten Amtszeit Donald Trumps ist die ehemalige Botschafterin in den USA, Emily Haber, dem US-Präsidenten mehrmals persönlich begegnet. Erstaunt habe sie dabei registriert, wie sehr dessen öffentliche Persönlichkeit mit der nicht-öffentlichen Persönlichkeit übereinstimme. Auf seine zweite Amtszeit schaut sie jetzt von Deutschland aus und stellt fest, dass diese Administration anders sei als die erste. „Sie ist viel besser vorbereitet und der Präsident ist von einem Personal umgeben, das fest entschlossen ist, seine Vorgaben loyal umzusetzen.“ Mit Blick auf Trumps jüngste Äußerungen zu einem möglichen Einsatz des Militärs im Inneren sagt Haber: „Es ist der Versuch, eine Institution, die hoch angesehen ist und immer unpolitisch war, zu politisieren.“ Der Präsident folge hier dem Muster des Umgangs mit der Justiz. „Wir haben es mit einer Verschiebung der Normen zu tun“, so Haber. Die Demokraten hätten bisher keine gemeinsame Antwort auf die Politik Trumps gefunden: „Innerhalb der Demokratischen Partei gibt es im Moment eine heftige Debatte, in welche Richtung sie sich in Zukunft aufstellen soll.“ Die Entscheidung, sich nicht auf eine Verlängerung für den Haushalt zu einigen und es somit zu einem sogenannten „shutdown“ kommen zu lassen, zeige aber, dass die demokratische Basis einen inszenierten Widerstand wollte. In der gegenwärtigen Situation des Umbruchs sei es schwer, belastbare Voraussagen zu machen, aber man könne einen Trend erkennen, der einem Sorge machen sollte, sagt Emily Haber: „Der Trend geht in der Tat in Richtung Abbau der Checks and Balances und Ausdehnung exekutiver Macht des Präsidenten.“ Die ehemalige Botschafterin macht deutlich, dass sich die internationale Lage insgesamt verändert habe: „Es ist eine schwere Krise globaler Ordnung, weil Amerika, bisher Hüterin der globalen Ordnung, sich von Strukturen, Regeln und Verträgen abwendet.“ Sie glaube, dass die internationale Ordnung anarchischer werde. Folglich müssten Deutschland und Europa eigenständiger werden: „Wenn wir europäische Resilienz, Handlungs- und Abschreckungsfähigkeit entwickeln wollen, dann brauchen wir Taktgeber.“ Diese Rolle müsste nicht Deutschland allein übernehmen, aber ganz sicher auch mit dabei sein. Die zentrale Botschaft der Diplomatin: Deutschland und Europa sollten sich nicht darauf verlassen, dass die USA automatisch die Stabilität der internationalen Ordnung sichern würden. Vielmehr gelte es, in einer zunehmend „anarchischen“ Weltordnung eigene Stärke und strategische Handlungsfähigkeit auszubauen. __ #phoenixpersönlich #europa #usa
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